Datenschutzinformation gem. Art. 13 EU-DSGVO i.V.m. TKG sowie TDDDG | |
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Bereich | Datenschutzinformation im Zusammenhang mit Verträgen über die Bereitstellung von Telekommunikationsdienstleistungen (insb. Internet, Telefonie und Pay TV) sowie damit zusammenhängenden Leistungen |
Kurze Erläuterung | Wir nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Auf den folgenden Seiten wollen wir sie darüber informieren, wie ihre Daten verarbeitet und welche Rechte Ihnen im Zusammenhang mit ihren personenbezogenen Daten zustehen |
Diese Datenschutzerklärung bedient sich der Begrifflichkeiten, welche in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet werden. Ergänzend gelten die Bestimmungen die Begriffsbestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG), und Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten (TDDDG). Die Begriffe sind unter anderem in Art. 4 DSGVO, § 2 TDDDG und § 3 TKGModG aufgeführt.
Dieser Datenschutzhinweis gilt für die Datenverarbeitung durch:
Telepark Passau GmbH
Regensburger Str. 31, D-94036 Passau
Tel. 0851 560 392
Fax 0851 560 393
Der Datenschutzbeauftragte der Telepark Passau GmbH (nachfolgend nur TPP) ist unter folgender Anschrift erreichbar:
secopan GmbH
Am Schönblick 14, 71229 Leonberg
Telefon 07152 56958-0
E-Mail datenschutz@secopan.de
HINWEISE:
Die nachfolgenden Kategorien personenbezogener Daten werden bei uns erhoben und stammen aus folgenden Datenquellen:
Kategorie personenbezogener Daten | Datenquelle |
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Stamm- und Bestandsdaten im Sinne des § 3 Nr. 6 TKG sowie § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG
Die Bestandsdaten werden – soweit erforderlich – auch vor Abschluss des Vertrages verarbeitet, soweit dies im Rahmen der vorvertraglichen Erstellung, Bearbeitung und Abwicklung der Vertrags-zusammenfassung gem. § 54 Abs. 3 TKG erforderlich ist.
Sofern es sich bei den Teilnehmern um juristische Personen handelt gelten ergänzend folgende Bestandsdaten
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Diese Daten haben wir von Ihnen erhalten |
Verkehrsdaten im Sinne des § 9 TDDDG iVm. § 3 Nr. 70 TKG
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Diese Daten haben wir von Ihnen im Rahmen der eigentlichen Leistungserbringung. |
Im Einzelfall verarbeiten wir folgende sonstige Daten:
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Einwohnermeldeamt Andere Kunden / Bekannte Kundeninformationen Andere Marktteilnehmer Bundesnetzagentur |
Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich dann, wen wir entweder Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung erhalten haben oder die Verarbeitung gesetzlich erlaubt ist.
Zweck der Verarbeitung | Rechtsgrundlage |
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Einwilligungsfälle |
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Verarbeitung von Bestandsdaten zu Marketingzwecken
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Art. 6 Abs. 1 a DSGVO |
Telefonbucheinträge
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Art. 6 Abs. 1 a DSGVO i.V.m. Art. 17 TDDDG |
Einzelverbindungsnachweis (soweit vom Kunden verlangt) WICHTIGER HINWEIS: Bei einer Erstellung des Einzelverbindungsnachweises sind Sie als Auftraggeber verpflichtet , in Textform uns gegenüber zu erklären, dass Sie alle zum Haushalt gehörenden Personen, die den Teilnehmeranschluss nutzen, darüber informiert haben und künftige Mitnutzer/-innen des Teilnehmeranschlusses unverzüglich darüber informieren werden, dass Ihnen ein Einzelverbindungsnachweis übersandt wird. Sind Sie Arbeitgeber/-in, sind Sie verpflichtet, in Textform uns gegenüber zu erklären, dass Sie Ihre Mitarbeiter/-innen informiert worden sind und künftige Mitarbeiter/-innen unverzüglich informiert werden und dass der Betriebsrat oder die Personalvertretung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften beteiligt worden ist oder eine solche Beteiligung nicht erforderlich ist. |
§ 11 TDDDG |
Vertragsanbahnungs- und Vertragsabwicklungsfälle | |
Verarbeitung der Bestands- und Verkehrsdaten zum Zwecke der Vertragsanbahnung und Vertragsabwicklung HINWEIS: Weitere Details ergeben sich jeweils aus den spezifischen Produkt- und Leistungsbeschreibungen |
Art. 6 Abs. 1 b DSGVO |
Anbieterwechsel | § 59 TKG |
Verarbeitung von Bestands- und Verkehrsdaten zur Erkennung von Störungen oder Fehlern an der Telekommunikationsanlage (einschließlich dessen Eingrenzung und Beseitigung) |
§ 12 TDDDG |
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung | |
Gesetzliche Pflichten – Verhinderung und Aufklärung von Straftaten Sofern wir von einer berechtigten Behörde dazu aufgefordert werden, sind wir verpflichtet die angeforderten Daten an diese weiterzugeben. Dies umfasst je nach Art und Umfang der Aufforderung auch Ihre Verbindungs- und Nutzungsdaten. Darüber hinaus sind wir im begründeten und berechtigten Einzelfall verpflichtet einer berechtigten Behörde Zugriff auf Ihr Nutzungsverhalten der bei uns bezogenen Telekommunikationsdienste zu gewähren und das Abhören Ihres Anschlusses zu ermöglichen. Es gelten die jeweiligen nationalen und EU-Bestimmungen zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses. |
Art. 6 Abs. 1 c DSGVO, §§ 22, 23 TDDDG |
Wir unterliegen diversen rechtlichen Verpflichtungen, wie zum Beispiel dem Geldwäschegesetz, den Steuergesetzen und den Vorgaben der telekommunikationsrechtlichen Regelungen, insbesondere des Telekommunikationsgesetzes und der (zukünftigen) ePrivacy Verordnung. Zu den Zwecken der Verarbeitung gehört dabei die Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten, Erfüllung der telekommunikationswirtschaftlichen Vorgaben, Sanktionslistenprüfung sowie die Betrugs- und Geldwäscheprävention. | Art. 6 Abs. 1 c DSGVO |
Vorliegen eines berechtigten Interesses | |
Verbesserung des Service und Qualitätskontrolle |
Art 6 Abs. 1 f DSGVO |
Markt- und Meinungsforschung |
Art. 6 Abs. 1 f DSGVO |
Bonitätsprüfungen |
Art. 6 Abs. 1 f DSGVO |
Wir verarbeiten Ihre Daten vertraulich, es erhalten nur die Abteilungen und Mitarbeiter Zugriff auf ihre Daten, die dies zur Erfüllung der oben genannten Zwecke benötigen.
Dies bedeutet auch, dass Daten an Dritte nur übermittelt werden, wenn dies für die vorgenannten Zwecke erforderlich und gesetzlich erlaubt ist oder Sie zuvor eingewilligt haben.
Datenempfänger | Hinweis |
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Drittempfänger ohne Konzernbezug (im Rahmen der normalen Vertragsabwicklung) |
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Drittempfänger ohne Konzernbezug (Sonderfälle) |
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Eine Übermittlung erfolgt bei Bestehen einer rechtlichen Verpflichtung an öffentliche Stellen, beispielsweise Strafverfolgungsbehörden, Finanzbehörden und Kommunen. Außerdem erfolgt eine Übermittlung an gesetzliche Betreuer und Personen, für die eine Vollmacht besteht. |
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Drittempfänger mit Konzernbezug |
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Telepark Passau ist eine 100%ige Tochter der Stadtwerke Passau und wirkt arbeitsteilig mit anderen Konzerngesellschaften zusammen. Eine Übermittlung personenbezogener Daten an andere Konzerngesellschaften erfolgt nur, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht und dies für einen der oben aufgeführten Zwecke erforderlich ist. |
Die Daten werden vorliegend nicht an Drittstaaten übermittelt.
Telepark Passau speichert personenbezogene Daten solange es für die oben genannten Zwecke und/oder für die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten notwendig ist und bis alle gegenseitigen Ansprüche erfüllt sind. Hat sich der -der Erhebung zu Grunde liegende- Zweck erfüllt, so werden die Daten regelmäßig gelöscht, es sei denn, ihre befristete Weiterverarbeitung ist erforderlich. Das bedeutet, dass wir – sofern keine Sonderfälle vorliegen (siehe Hinweis unter der nachfolgenden Tabelle) - Ihre Daten wie folgt gelöscht werden:
Kategorie personenbezogener Daten | Löschungsfrist |
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Stamm- und Bestandsdaten*) im Sinne des § 3 Nr. 6 TKG sowie § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG (bei bestehendem Vertrag). | 6 Monate nach Beendigung des Vertrages **) |
Stamm- und Bestandsdaten*) im Sinne des § 3 Nr. 6 TKG sowie § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG (bei nicht bestehenden Verträgen – z.B. bei ausgeübten Widerrufsrechten oder der Kunde nach Übermittlung der Vertragszusammenfassung die Bestellung nicht absendet bzw. nach erfolgter nachträglicher Übermittlung der Vertragszusammenfassung diese nicht genehmigt) | 1 Monat nachdem feststeht, dass der Vertrag nicht geschlossen wird bzw. widerrufen wurde. **) |
Ausweiskopie für Zwecke der Begründung und Änderung eines Vertragsverhältnisses im Sinne des § 7 TDDDG | Unverzügliche Vernichtung nach erfolgter Feststellung der für den Vertragsabschluss erforderlichen Angaben des Endnutzers. |
Verkehrsdaten*) (soweit abrechnungsrelevant und kein Streitfall vorliegt) ***) | Max. 6 Monate nach Rechnungsversand **) |
Verkehrsdaten (soweit nicht abrechnungsrelevant und Zweck erfüllt – z.B. Einzelverbindungsnachweis übermittelt) ***) | Unverzüglich **) |
Verkehrsdaten – Internetdienst (Login, Benutzerkennung etc.) | 14 Tage |
Nachrichteninhalte | Löschung durch den Kunden selbst bzw. nach jeweiliger Vereinbarung/ Leistungsbeschreibung |
Sonderfall Daten im Kundenportal | Im Falle der Hinterlegung der Rechnungen in einem Account zum Download wird die Rechnung dort jeweils bis zum kundenseitig erfolgten Download hinterlegt (maximal jedoch bis 6 Monate nach Ende des Vertragsverhältnisses) Im Falle der Hinterlegung der Verkehrsdaten in einem Account zum Download werden diese Verkehrsdaten maximal 6 Monate nach Hinterlegung gespeichert und dann automatisch gelöscht. |
Sonderfall Daten im Mail Postfach | Wir gewährleisten in Übereinstimmung mit § 56 Abs. 3 TKG dass auch nach Ende des Vertragsverhältnisses der Internetzugangsdienst noch mindestens 6 Monate verfügbar ist. |
*) für bestimmte Daten können zudem im Einzelfall aus dem Handelsgesetzbuch, der Abgabenordnung, dem Geldwäschegesetz Aufbewahrungsfristen bis zu 10 Jahre bestehen. Des Weiteren können auch gesetzliche Verjährungsfristen von bis zu 30 Jahre es erforderlich machen, dass bestimmte Daten zur Beweissicherung aufbewahrt werden.
**) es sei denn, es liegt eine Einwilligung Ihrerseits zu einer längeren Speicherung vor, z.B. weil Sie explizit wünschen, dass Verbindungsdaten weitere zehn (10) Wochen nach Rechnungsversand versendet werden. Eine Speicherung für Missbrauchs- und Betrugsanalyse von bis zu 7 Tagen bleibt vorbehalten.
***) Die Löschung erfolgt nicht, wenn aufgrund gültiger Rechtsvorschrift oder richterlicher Anordnung eine weitere Speicherung vorgeschrieben ist.
In Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten stehen Ihnen folgende Rechte zu:
Ihre Rechte | Hinweise |
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Auskunft Nach Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht auf Auskunft der über Ihre Person verarbeiteten personenbezogenen Daten |
Bitte beachten Sie die Einschränkungen des § 34 BDSG |
Berichtigung Nach Art 16 DSGVO haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten |
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Löschung Nach Art. 17 haben Sie das Recht auf Löschung personenbezogener Daten |
Bitte beachten Sie die Einschränkungen des § 35 BDSG |
Einschränkung der Bearbeitung Nach Art. 18 DSGVO haben sie das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung |
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Datenübertragbarkeit Nach Art. 20 haben Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit |
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Widerspruchsrecht (Direktwerbung) Nach Art. 21 Abs. 2 und DSGVO können Sie jederzeit ohne Einschränkung der Verarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung widersprechen. |
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Widerspruchsrecht (bei Verarbeitung im öffentlichen oder berechtigten Interesse) Sofern die Daten aufgrund berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe erfolgt, die im öffentlichen Interesse liegt besteht gem. Art.21 Abs. 1 DSGVO das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung. |
In diesem Falle werden die Daten nicht mehr zu diesem Zwecke verarbeitet, es sei denn, es können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. |
Widerruf (einer Einwilligung) Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen nach Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO jederzeit zu widerrufen |
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Beschwerderecht Sofern Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten gegen geltendes Recht verstößt, können Sie gem. Art. 77 DSGVO jederzeit mit einer Beschwerde an eine Datenschutzaufsichtsbehörde wenden. |
Dieses Recht gilt unabhängig anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe. |
Ihren Widerspruch bzw. den Widerruf der Einwilligung können Sie jederzeit formfrei an uns richten. Im Interesse einer geordneten Bearbeitung und zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Bearbeitung bitten wir Sie die folgenden Kontaktdaten zu verwenden:
Telepark Passau GmbH
Regensburger Str. 31
D-94036 Passau
contact@telepark-passau.de
Sie müssen uns nur diejenigen personenbezogenen Daten zur Verfügung stellen, welche wir für den Abschluss, die Durchführung und die Beendigung des Vertragsbeziehung bzw. des spezifischen Zweckes benötigen oder die wir aufgrund gesetzlicher Regelungen erheben müssen. Wenn Sie uns diese Daten nicht bereitstellen, werden wir den Vertragsschluss ablehnen müssen bzw. können den Vertrag nicht mehr durchführen.
Wir weisen darauf hin, dass eine automatisierte Entscheidungsfindung bei uns nicht durchgeführt wird. Bezüglich der Bonitätsprüfung verweisen wir auf den unter V. aufgeführten Link.
Da unsere Datenverarbeitung Änderungen unterliegt, wird auch die Datenschutzinformation von Zeit zu Zeit angepasst. Wir werden Sie über Änderungen rechtzeitig informieren. Den jeweils aktuellen Stand dieses Datenschutzhinweises finden Sie auch unter www.telepark-passau.de/datenschutz.html.
a) Einzelfallbezogenes Widerspruchsrecht:
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Art. 6 Abs. 1 f DSGVO (Datenverarbeitung auf Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen, dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling im Sinne des Art. 4 Nr. 4 DSGVO.
In diesem Falle werden wir im Falle eines Widerspruchs ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende berechtigte Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
b) Widerspruchsrecht gegen eine Verarbeitung von Daten für Zwecke der Direktwerbung
Im Einzelfall verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um Direktwerbung zu betreiben. Sie haben das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen, dies gilt auch für das Profiling, soweit es mir solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Wenn Sie der Verarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung Widerspreche, so werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Adressat und Form des Widerspruchs
Der Widerspruch kann formfrei mit dem Betreff „Widerspruch“ unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Adresse und Ihres Geburtsdatums erfolgen und sollte gerichtet werden an:
Telepark Passau GmbH
Regensburger Str. 31
D-94036 Passau
contact@telepark-passau.de